Haushaltsausschuss Oktober 2014

Ein erster Kurzbericht von unserem Ausschussmitglied Rosita Gräf

Im Frühjahr 2014 bin ich in die Vertreterversammlung gewählt worden. Vielen Dank an alle Architekten/innen, die mich gewählt haben! Desweiteren hatte ich mich bereit erklärt, im Haushaltsausschuss mitzuarbeiten. In beiden Gremien bin ich nun also ein „Neuling“, ich habe daher das Jahr 2014 genutzt, mir die Kammer mit ihren Strukturen genauer anzusehen und Informationen zu sammeln.

Der Haushaltsausschuss tagte im Oktober 2014 zweimal. Wie auch in der Vertreterversammlung sind hier einige neue Mitglieder vertreten.

Im wesentlichen wurden die Haushaltplanungen 2015 für die Kammer und die Akademie vorgelegt. Um einen ersten Überblick zu bekommen, habe ich direkt in den Sitzungen sowie per eMail zahlreiche Fragen zu einzelnen Positionen gestellt. Die Vertreter der Kammer-Geschäftsstelle waren bemüht, mir umfassend Auskunft zu geben.

Mein Fazit des 1. Jahres:
Nach Auskunft der Geschäftsstelle ist für die Kammer noch nie ein Nachtragshaushalt gestellt worden, auch wenn die Einnahmen geringer als geschätzt ausgefallen sind. Jedoch wird der Kammerhaushalt durch interne Verrechnungen mit dem Akademiehaushalt in der Waage gehalten. Diese Verquickung der beiden Haushalte ist ein grundlegender Kritikpunkt für uns FON, dem in Zukunft weiter nachgegangen wird.
Die Kammerbeiträge bleiben in 2015 gleich. Es besteht im Ausschuss Konsens darüber, die Beitragsstruktur im Sinne der Gleichstellung aller Mitglieder in den verschiedenen Gremien grundlegend neu zu diskutieren.

FoN nimmt Akademie unter die Lupe

In der 3. Sitzung der Vertreterversammlung am 2. Dezember 2015 hat FoN mit seinem Antrag zur Akademie der Archtekten- und Stadtplanerkammer Hessen einen Erfolg zur Tranparenz zu verbuchen. Wir erachten es für erforderlich, die wirtschaftliche Verflechtung und Unterstützung der Akademie durch den Kammerhaushalt, ohne die die Akademie nicht lebensfähig wäre, zu beleuchten (siehe hierzu unser Kurzbericht aus dem Haushaltsausschuss). Dies wird nun geschehen, ein schriftlicher Bericht wird im Juni 2015 vorgelegt, und es wird anschließend eine Aussprache geben.

„Loben statt sanktionieren“ – Desweiteren haben wir unseren Vorschlag einer neuen Fortbildungsordnung allen Vertretern ausführlich erläutert und damit eine klare Alternative zu der unseres Erachtens ungeeigneten bestehenden Regelung aufgezeigt. Wir freuen uns auf eine weitergehende Beschäftigung mit diesem grundlegenden Thema.

Fortbildungs-Antrag zur 3. VV am 2. Dezember 2014

Das Hessische Architekten- und Stadtplanergesetz HASG verpflichtet die Architektenschaft zur Fortbildung. Die Durchführung ist in einer Fortbildungsordnung zu regeln, über die die Vertreterversammlung der AKH beschließt. Die Wahlgruppe FoN hält die bestehende Regelung mit einer Nachweispflicht für ungeeignet, eine qualifizierte berufliche Fortbildung sicherzustellen. Wir haben daher eine völlig neue Fortbildungsordnung erarbeitet. Der Entwurf basiert auf gemeinsamen Überlegungen aus der vergangenen Legislatur mit Vertretern der IHA. Er wurde vollständig neu formuliert und stellt eine Alternative zur bestehenden Regelung dar.

Kern der neuen Fortbildungsordnung ist es, das bisherige Sanktionierungssystem abzuschaffen und durch ein Belobigungssystem für erfolgreiche Fortbildungsmaßnahmen zu ersetzen: Allein durch das Angebot der AKH durch z.B. Fachvorträge, Kammer-vor-Ort Veranstaltungen, Messen, Seminare, Open-Space, Tag der Architektur, Hessischer Architektentag, Tag der Baukultur, Tag des Baudenkmals usw. können die Mitglieder ihrer gesetzlichen Fortbildungspflicht vollumfänglich nachkommen. Eine Pflicht zum Punktesammeln und eine darüber hinausgehende Verpflichtung zur Regelung und Kontrolle durch die Kammer besteht nicht mehr. Ehrenverfahren können entfallen. Auf Wunsch können weiterhin Fortbildungsveranstaltungen mit Zertifikaten ausgestattet werden.

Der Antrag beinhaltet als Anlage auch eine Gegenüberstellung aller Veränderungen zur bestehenden Fortbildungsordnung, damit die Mitglieder der Vertreterversammlung sich auf einfache Weise ein objektives Bild von dem neuen Vorschlag machen können.  Antrag Fortbildungsordnung, Anlage zum Antrag (Gegenüberstellung neu-bestehend)

 

Der Antrag wurde durch unser Mitglied Wolf Vogl in der 3. Sitzung der Vertreterversammlung am 2. Dezember 2014 vorgestellt und umfassend erläutert. Da die Vertreterversammlung viele neue Mitglieder hat, haben wir den Verbänden und Wahlgruppierungen Gespräche angeboten, um eine möglichst breite Basis für einen Konsens zu schaffen. Daher wurde der Antrag nicht zur Abstimmung gebracht, sondern zunächst zurückgezogen. Wir freuen uns auf eine weitergehende Beschäftigung mit diesem grundlegenden Thema.

Akademie-Antrag zur 3. VV am 2. Dezember 2014

Der gestellte Antrag sah vor, dass der Leiter der Akademie Herr Toyka in der nächsten Vertreterversammlung in Form eines Berichtes umfassend zu den Aufgaben und Leistungen der Akademie Auskunft geben solle. Wir erachten es angesichts der umfassenden Veränderung in der Zusammensetzung der neuen VV für erforderlich, die wirtschaftliche Verflechtung und Unterstützung der Akademie durch den Kammerhaushalt, ohne die die Akademie nicht lebensfähig wäre, zu beleuchten. Bei entsprechender Transparenz können hier mittelfristig neue Wege eingeschlagen werden.

Dem Antrag wurde von der Vertreterversammlung in einer leicht modifizierten Form in großem Konsens zugestimmt. Der schriftliche Bericht wird vom Vorstand (und nicht von der Geschäftsführung der Akademie) zur VV im Juni 2015 vorgelegt, und es wird eine Aussprache in der Vertreterversammlung geben.

Geschäftsordnungs-Anträge zur 3. VV am 2. Dezember 2014

Die Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung der Vertreterversammlung wurden gestellt, um den Informationsfluss aus der VV zu den Vertretern zu beschleunigen, die Kammermitglieder über die konkrete Arbeit der VV regelmäßig zu informieren und um Gäste in der VV zuzulassen.

 

Einer Verkürzung der Frist zur Zusendung der Protokolle von 6 auf zwei Wochen wurde nach kurzer Diskussion von der Vertreterversammlung abgelehnt. Wir sehen dies als verpasste Chance.

Der Antrag auf Protokollveröffentlichung im Intranet wurde aufgrund der juristischen Bedenken seitens des Justiziars der AKH vom Antragsteller Harald Etzemüller zurückgezogen. Grundsätzlich sehen wir die Veröffentlichung von Tätigkeitsberichten aus der VV im internen Mitgliederbereich der Webseite der AKH nicht im Widerspruch zur Geheimhaltungsverpflichtung des HASG.

Der Antrag auf Zulassung von Gästen in der Vertreterversammlung wurde ebenfalls zurückgezogen zugunsten eines Appels an den Vorstand, die bestehende Regelung zur Einladung von Gästen und Mitgliedern der AKH konsequent anzuwenden.

Anträge für die 3. Sitzung der VV am 2. Dezember 2014 sind eingereicht

Auch für die 3. VV haben wir wieder Anträge gestellt. Herauszuheben ist der Antrag von Wolf Vogl: wir sind der Anregung unserer Kammerpräsidentin Frau Holz gefolgt und haben eine völlig neue Fortbildungsordnung erarbeitet. Der vorgestellte Entwurf, basierend auf gemeinsamen Überlegungen aus der vergangenen Legislatur mit Vertretern der IHA, wurde vollständig neu formuliert und stellt eine Alternative zur bestehenden Regelung dar. Der Antrag beinhaltet als Anlage auch eine Gegenüberstellung aller Veränderungen zur bestehenden Fortbildungsordnung, damit die Mitglieder der Vertreterversammlung sich auf einfache Weise ein objektives Bild von dem neuen Vorschlag machen können. Kern der neuen Fortbildungsordnung ist es, das bisherige Sanktionierungssystem gegen ein Belobigungssystem für erfolgreiche Fortbildungsmaßnahmen zu ersetzen. Antrag Fortbildungsordnung, Anlage zum Antrag (Gegenüberstellung neu-bestehend)

 

Ein weiterer Antrag fordert den Leiter der Akademie der Architekten – und Stadtplanerkammer Hessen Herrn Rolf Toyka auf, umfassend über Aufgaben und Leistungen der Akademie zu berichten. Hintergrund dieses Antrags ist die wirtschaftliche Verflechtung und Unterstützung der Akademie durch den Kammerhaushalt, ohne die die Akademie nicht lebensfähig wäre. Bei entsprechender Transparenz können hier mittelfristig neue Wege eingeschlagen werden. Antrag Akademie

 

Schlussendlich haben wir noch drei Anträge zu Transparenz & Mitgliederinformation gestellt (Änderung der Geschäftsordnung der VV: schnellere Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen, Darstellung der Arbeit der VV im Intranet für die Mitglieder als „Bericht aus der Vertreterversammlung“, Zulassung von Besuchern in der VV): Antrag schnellere Veröffentlichung Protokolle, Antrag Protokollveröffentlichung im Intranet, Antrag Besucher

 

Wahlgruppe FoN positioniert sich in der Vertreterversammlung

Für die 2. Sitzung der Vertreterversammlung am 1. September 2015 hat FoN als einzige Wahlliste überhaupt Anträge eingebracht. Mit unseren Anträgen zur Fortbildungsordnung, Transparenz und Open-Space haben wir wichtige Themen für die neue Legislaturperiode benannt. Unsere 8 Mitglieder in der Vertreterversammlung suchen den konstruktiv-kritischen Dialog mit anderen Vertretern. So ist es gelungen, dass der Open-Space-Prozess in der AG Öffentlichkeitsarbeit weiter diskutiert wird und erste Erfolge bei der umfassenden Information aller Mitglieder zu kammerinternen Vorgängen zu verzeichnen sind. Natürlich geht uns dies noch nicht weit genug, aber wir werten dies als einen ersten Erfolg. Wir werden mit Unterstützung Anderer daran arbeiten, die Politik unserer Architektenkammer zu verändern.

FON in 6 Ausschüssen und Arbeitsgruppen vertreten

FoN ist seit Juni 2014 mit 8 Mitgliedern in der Vertreterversammlung präsent und verändert mit Unterstützung anderer Vertreter die Arbeit und Politik der Architektenkammer. Unser Mitglied Ulrich Goedel ist Teil des 12-köpfigen Vorstands. Die Vertreterversammlung vom 1. September 2015 hat folgende FoN-Mitglieder in Ausschüsse und Gremien gewählt:

1. Haushaltsausschuss: Rosita Gräf

2. Landeswettbewerbs- und Vergabeausschuss: Harald Etzemüller

3. Ausschuss für Aus-, Fort- und Weiterbildung: Wolf Vogl

4. AG Angestellte und Beamtete: Jürgen Schulz-Anker

5. AG Öffentlichkeitsarbeit: Carsten Ott

6. AG Öffentliches Baurecht: Matthias Hamm

Wir haben somit die Ressourcen, uns intensiv in die Kammerarbeit einzubringen. Wir werden regelmäßig berichten.

Fortbildungs-Antrag zur 2. VV am 1. September 2014

Zusätzlich zu den beiden Anträge, die FON bereits zur 1. Sitzung der VV am 2. Juni 2014 eingereicht hatte, wurde auf die 2. Sitzung am 01.09.2014 ein Antrag unseres Mitglieds Wolf Vogl zur Änderung der Fortbildungsordnung vorgestellt:

Unser Antrag sah die Bildung eines Sonderausschusses vor, mit dem Ziel, einen Vorschlag zur Neuregelung der Fortbildungspflicht zu erarbeiten. Vor Beschlussfassung einer neuen Fortbildungsregelung soll eine Mitgliederversammlung erfolgen. Hier der Antrag: Fortbildungs-Antrag 01.09.2014

Der Antrag wurde von der Vertreterversammlung abgelehnt. Die Präsidentin Frau Holz ließ uns jedoch offen, einen konkreten Vorschlag für eine neue Fortbildungsordnung zu erarbeiten und zur Abstimmung zu stellen.

Transparenz-Antrag zur 2. VV am 1. September 2014

Die beiden Anträge, die FON zur 1. Sitzung der VV am 2. Juni 2014 eingereicht hatte, wurden aus zeitlichen Gründen auf die 2. Sitzung am 01.09.2014 vertagt.

Antrag zur Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen auf der Internetseite der AKH im geschützten Mitgliederbereich, hier abrufbar: AKH-Antrag an die VV am 1.9.2014

Der Antrag wurde von der Vertreterversammlung abgelehnt. Ziel unseres Antrags ist, dass alle Mitglieder über alle kammerinternen Vorgänge vollständig informiert werden, sofern dem nicht besondere Geheimhaltungspflichten entgegenstehen. Stattdessen wurde nach erfolgter Diskussion eine modifizierte Version des Antrags genehmigt, welche künftig die Veröffentlichung von Ergebnisprotokollen von Ausschüssen und Arbeitsgruppen in elektronischen Medien ermöglicht.

Die interne Kommunikation im Intranet der AKH soll weiter ausgebaut werden. Wir werden dies mit Nachdruck verfolgen.

Open-Space-Antrag zur 2. VV am 1. September 2014

Die beiden Anträge, die FON zur 1. Sitzung der VV am 2. Juni 2014 eingericht hatte, wurden aus zeitlichen Gründen auf die 2. Sitzung am 01.09.2014 vertagt.

Antrag zur Fortführung und Bereitstellung von Sach- und Finanzmitteln des »Open-Space-Prozesses«, hier abrufbar:  140428_antrag_open-space

Unser Interesse ist es, das „zarte Pflänzchen“ des Open-Space-Prozesses am Leben zu erhalten, indem aus der Architektenschaft selbstorganisierte Nachfolgeveranstaltungen stattfinden können und hierfür die räumlichen und finanziellen Mittel gesichert sind.  Entsprechend dem Antrag gibt es 5 mögliche Veranstaltungsformate, die in einem Jahr ein kontinuierliches Open-Space Angebot für alle Mitglieder in den Großstädten und im ländlichen Bereich bereitstellt:
1) Open-Space-Veranstaltung im Rahmen der „Kammer vor Ort“
2) Open-Space-Veranstaltung im Rahmen der „“Kammer vor Ort“ mit zusätzlichem Referent
3) Open-Space-Veranstaltung, selbstorganisiert, in den Räumen der AKH, „Moderation“ oder „Thematische Begleitung“ durch Mitarbeiter der Geschäftsstelle
4) Open-Space-Veranstaltung, selbstorganisiert
5) Open-Space-Veranstaltung, selbstorganisiert, mit zusätzlichem Referent

Hierzu wurde ein Kostenplan vorgelegt, der einen Gesamtrahmen von weniger als 8.000 € jährlich für die o.g. 5 Veranstaltungsformate vorsieht.

Der Antrag wurde von der Vertreterversammlung abgelehnt. Die Diskussion um die Form der Fortsetzung des Open-Space-Prozesses wurde in die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit verlegt, in der unser Mitglied Carsten Ott unsere Position der selbstorganisierten Open-Space vertreten wird.

Wahlgruppe FoN entsendet einen Vertreter in den neuen Vorstand

Auf der 1. Vertreterversammlung der AKH der neuen Legislatur 2014-19 am 02.06.2014 ging es um die mit Spannung erwartete Wahl von Präsidium und Vorstand. Inhaltliche Anliegen wie die von uns eingebrachten zwei Anträge wurden vertagt – angesichts der fast 20 Wahlgänge und der Dauer der Sitzung bis ca. 20:30 Uhr eine verständliche Entscheidung. Um es auf den Punkt zu bringen: Die AKH ist nicht mehr die, die sie einmal war. 38% der im März 2014 gewählten Vertreter des Architektenparlaments sind Vertreter von Wahlgruppen und Initiativen – und nicht von Verbänden. Mindestens ein Viertel, nämlich die Mitglieder von FoN und IHA, vertreten kritische Positionen gegenüber bisheriger Konsenspolitik, weshalb sich ein „Weiter so“ nicht mehr legitimiert. Und mit Uli Goedel haben wir, die FoN nun einen Vertreter im Vorstand. 

Bezüglich des Präsidiums kam es diesmal zu einer Wahl zwischen den beiden Spitzenkandidaten von BDA und VfA. Frau Brigitte Holz (BDA) konnte sich im 2. Wahlgang gegen Andreas Staubach (VfA) mit 35 zu 26 Stimmen als neue Kammerpräsidentin durchsetzen. Einerseits eine klare und legitime Mehrheit (33 Stimmen hätten zur qualifizierten Mehrheit im 2. Wahlgang ausgereicht), andererseits stehen die Stimmen für den anderen Kandidaten auch für den Wunsch nach Veränderungen in Politik und Kommunikation der AKH. Auch die weiteren Wahlgänge hielten Überraschungen parat. So konnte sich bei der Besetzung der sog. „Säulenheiligen“ (d.h. die Vorstandspositionen jeder Fachrichtung, Tätigkeitsarten und Berufsgesellschaften) Sabina Freienstein von der WGAÖ im 2. Wahlgang gegen eine Gegenkandidatin eines Verbands durchsetzen. Jens Altmann von der Initiative Hessischer Architekten IHA wurde trotz Gegenkandidat mit großer Mehrheit gewählt. Und von uns, der Wahlgruppe Fortbildung ohne Nachweispflicht FoN wurde Uli Goedel in den Vorstand gewählt. Damit sind alle im Architektenparlament vertretenen Verbände, Wahlgruppen und Initiativen mit mindestens je einem Mitglied im Vorstand der AKH vertreten – ein Erfolg für die Vertretung aller Mitglieder, wie wir meinen.

Frau Holz, die neue Präsidentin, wird in vielen inhaltlichen Themen sicherlich nahtlos an die bisherige Arbeit von Frau Ettinger-Brinckmann anknüpfen. Und wir von der Wahlgruppe FoN und auch die Mitglieder der IHA stehen für einen unabhängigen Geist, für Veränderung, der nun auch im Vorstand der AKH vertreten ist!

Wahlgruppe FoN bereit für die 1. Sitzung der VV am 2. Juni 2014

Die Kammerarbeit der 8 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Wahlgruppe „Fortbildung ohne Nachweispflicht“ (FoN) beginnt in der 1. Sitzung der neuen Vertreterversammlung am Mo. 2. Juni 2014 um 13 Uhr mit der Wahl einer neuen Präsidentin oder eines neuen Präsidenten und der Wahl der Mitgliederinnen und Mitglieder des Vorstands der AKH. Wir werden zeitnah von den Ergebnissen dieser Wahlen berichten.

Gewählte Vertreter wollen in die Ausschüsse und Gremien

Nachdem wir nun mit 8 Vertretern im Architektenparlament vertreten sind, haben wir somit auch die Ressourcen, uns intensiv in die Kammerarbeit einzubringen. Daher werden sich bei der konstituierenden Sitzung der Vertreterversammlung sicherlich die eine Kandidatin oder der andere Kandidat für die Arbeit in Ausschüssen und Gremien zur Verfügung stellen. Wir werden berichten.

Anträge für die 1. Sitzung der VV am 2. Juni 2014 sind eingereicht

Um in der 2. Legislaturperiode unserer Arbeit gleich ein Zeichen zu setzen, haben wir Anträge zu Transparenz & Mitgliederinformation (Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen) sowie zur direkten Mitbestimmung durch die Mitglieder (Weiterführung des „Open-Space“-Prozesses) gestellt:

Hier unser Antrag zur Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen: AKH-Antrag an die VV am 2.6.2014

Hier unser Antrag 140428_antrag_open-space Bereitstellung von Sach- und Finanzmitteln zur Weiterführung des »Open-Space-Prozesses«